• Dr. Christian Scharpf

Presseerklärung zum Thema Stadtratsarbeit / Koalitionen


Presseerklärung vom 14.09.2019


Stadtratsarbeit / Koalitionen


Nur zur Klarstellung, weil in den sozialen Medien böswillige Unterstellungen kursieren, ich würde mich nach der Kommunalwahl „aus dem Staub machen“ wenn ich wider Erwarten nicht zum OB gewählt werden sollte: In meinen Gesprächen habe ich immer betont, dass ich mich auch nach der Kommunalwahl 2020 in die Ingolstädter Kommunalpolitik einbringen werde, egal wie die Wahl ausgeht. Ich werde also in jedem Fall, sofern ich gewählt werde, dem Ingolstädter Stadtrat angehören und politisch mitarbeiten, in welcher Funktion auch immer. Ich halte es allerdings für völlig falsch, jetzt über irgend welche Posten zu spekulieren. Ich kandidiere als Oberbürgermeister, möchte die Wahl gewinnen und interessiere mich im Moment überhaupt nicht dafür, was ich ab 2020 sonst alles werden könnte. Solche Spekulationen halte ich für völlig unseriös und ich werde mich nach dieser heutigen Klarstellung auch nicht weiter daran beteiligen. Über den Ausgang der Wahl entscheidet einzig und allein der Wähler und sonst niemand. Es geht jetzt um politische Inhalte und darum, wie wir unsere Stadt weiter voranbringen. Um nichts sonst.


Zur weiteren Klarstellung zum Thema „Koalitionen“

Ich möchte im Stadtrat keine Koalition sehen, die „in Treue fest“ zusammen durchregiert und die andere Parteien bei jeder Abstimmung niederstimmt und ausschließt. Inhaltliche Kooperationen sind freilich sinnvoll und notwendig. Jede Partei hat einen Katalog von politischen Vorstellungen, die sie umsetzen möchte. Wir schauen uns nach der Wahl die Schnittmengen an und werden dann sehen, wer mit wem welches Projekt am besten umsetzen kann und will. Das müssen nicht immer die selben Partner sein, die sich da zusammen finden. Im Rahmen einer solchen Zusammenarbeit unter allen Parteien werde ich völlig selbstverständlich und natürlich auch mit der CSU zusammen arbeiten, die viele gute Leute in ihren Reihen hat. Eine solche Art der Zusammenarbeit ist eine entscheidende Voraussetzung dafür, dass sich das Klima im Stadtrat schnell signifikant verbessern wird. Wenn allerdings mit der Frage, ob die SPD als sog. „Juniorpartner“ mit der CSU eine Koalition eingehen würde, die andere ausschließt und in der wir nur Steigbügelhalter und Mehrheitsbeschaffer für ein „weiter so“ sein und im Gegenzug mit Posten abgespeist werden sollen, dann lautet die Antwort: Nein. Ich werde darauf bestehen, dass wir nach der Wahl erst über politische Inhalte reden und dann über Posten. Alles andere ist für mich keine glaubwürdige Politik.


Dr. Christian Scharpf