• Dr. Christian Scharpf

Die beabsichtigte ÖPNV-Verkehrswende von CSU und FW

Presseerklärung vom 14.10.2019


Bereits seit der Lehmann-Ära ab 2002 hat die CSU den ÖPNV vernachlässigt. Null Interesse an einer deutlichen Ausweitung des ÖPNV-Angebots mit dichteren Takten bei den Bussen von Seiten der CSU. Die Prüfung von alternativen Massenverkehrsmitteln wurde komplett verschlafen in all den Jahren.


Die SPD hat sich immer wieder vehement für einen attraktiveren ÖPNV eingesetzt. Zuletzt wurde am 22.11.2018 ein Konzept zur Optimierung des ÖPNV-Angebots gefordert und zuvor am 09.10.2017 eine Bedarfsanalyse für öffentliche Massenverkehrsmittel. Seitdem Funkstille von der Stadtführung. Als Antwort auf die SPD-Anträge gibt es fünf Monate vor der Wahl eine Pressemitteilung von CSU und FW nach einem INVG-Workshop, anstatt eine anständige Beschlussvorlage in den Stadtrat einzubringen, wie es sich gehört.


Das ist typisch CSU: Ein Thema wird verschlafen, dann kommen die Vorschläge und Forderungen anderer Parteien, die man aber erst einmal liegen lässt, um sie kurz vor einer Wahl selber zu präsentieren, um sich als großer Macher darzustellen, der man in Wahrheit gar nicht ist. Glaubwürdige Politik sieht anders aus. Die Wähler werden dieses Spiel - hoffentlich - durchschauen.


Dr. Christian Scharpf